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Allgemeine Geschäftsbedingungen inkl. Belehrung zum Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen inkl. Belehrung zum Widerrufsrecht für Schmuckdesign | Stefanie Bauer, Hufelandstraße 5 10407 Berlin gültig ab dem 01.05.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich der AGB

I. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Schmuckdesign | Stefanie Bauer, Hufelandstraße 5 10407 Berlin, TELEFON, eMail: schmuck@stefanie-bauer.com

(nachfolgend "Stefanie Bauer") und der Bestellerin oder dem Besteller (nachfolgend Besteller"), gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

II. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Stefanie Bauer nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn Stefanie Bauer vor Vertragsabschluss schriftlich zustimmt.

III. Die AGB gelten auch dann, wenn Stefanie Bauer in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier abgedruckten AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführt. IV. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Urheberrechte

I. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält Stefanie Bauer sich Eigentums- und Urheberrechte vor.  

II. Dies gilt insbesondere für die mittels Bildmaterial präsentierten Waren. Die Fotos sind Eigentum von Stefanie Bauer. Stefanie Bauer stehen diesbezügliche ausschließliche Urheberrechte zu. Der Veröffentlichung, Vervielfältigung und sonstigen Nutzungen wird ausdrücklich widersprochen. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Stefanie Bauer.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

I. Die Angebote von Stefanie Bauer sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Irrtum und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten.

II. Die Bestellung der Ware durch den Besteller ist ein bindendes Angebot. Sie erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.

III. Stefanie Bauer macht die Wirksamkeit des Vertrages von der vollen Geschäftsfähigkeit des Bestellers abhängig. Stefanie Bauer behält sich vor, den Besteller bei falschen Angaben wegen Betruges anzuzeigen.

IV. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Stefanie Bauer das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware oder einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware annimmt. Erfolgt die Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Besteller nicht mehr an seiner Bestellung gebunden.

V. Sollte die vom Besteller bestellte Ware nicht verfügbar sein, so behält sich Stefanie Bauer vor, die Leistung nicht oder verzögert zu erbringen. Stefanie Bauer informiert den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Zahlungen werden dann unverzüglich erstattet. Stefanie Bauer liefert an Privatkunden in haushaltsüblichen Mengen. Stefanie Bauer ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.

VI. Vertragstexte werden gespeichert. Bestelldaten können der Eingangsbestätigung entnommen werden.

 § 4 Belehrung zum Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246§ 2 in Verbindung mit§ 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Schmuckdesign – Stefanie Bauer
Hufelandstraße 5, 10407 Berlin

eMail: schmuck@stefanie-bauer.com

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nichtübersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Ausschluss des Widerrufsrechts

I. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Besteller Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB ist und in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.

 

§ 6 Kostentragungsvereinbarung

I. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 7 Preise

I. Der angebotene Kaufpreis ist bindend.

II. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

III. Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

§ 8 Zahlung

I. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse entrichten. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

II. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Stefanie Bauer behält sich vor, Zahlungsarten nach Bonitätsprüfung des Bestellers auszuschließen.  

III. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von Stefanie Bauer zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers.

IV. Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung, wird die Bestellung automatisch gelöscht.

§ 9 Datenschutz

I. Informationen zum Datenschutz kann der Besteller bitte der Datenschutzerklärung entnehmen.

§ 10 Lieferung

I. Stefanie Bauer liefert handelsübliche Mengen. Stefanie Bauer behält sich vor, Mengenkürzungen vorzunehmen, nachdem dies dem Besteller per E-Mail mitgeteilt wurde.

II. Die Versandbereitschaft für jeden Artikel wird innerhalb der Artikelbeschreibung angezeigt.

III. Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionseinstellung oder -schwierigkeiten nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen von Stefanie Bauer besorgt werden kann, kann Stefanie Bauer von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von Stefanie Bauer nicht zu vertreten sind. Stefanie Bauer wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.

IV. Artikelbilder sind nur Beispiele und geben nicht unbedingt z.B. die aktuell gelieferte Kette wieder. Es handelt sich um Handarbeit, was geringfügige Unterschiede zur jeweiligen Abbildung mit sich bringen kann. Dies kann der Besteller der aktuellen jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen. Ebenso kann Stefanie Bauer nicht garantieren, dass Etiketten und Umverpackungen unversehrt ausgeliefert werden.

V. Die Lieferung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Bestellers oder eine andere hiervon abweichende und beim Bestellvorgang anzugebende Lieferadresse.

VI. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zum Entgegennehmen der Lieferung berechtigt ist.

VII. Die erfolgreiche Lieferung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Lieferung, aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.

VIII. Transportschäden müssen unverzüglich nach Übergabe durch die Transportperson, spätestens innerhalb von drei Tagen gerügt werden, anderenfalls bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber Stefanie Bauer.

IX. Die Transportverpackung besteht aus recyclingfähigem Material und kann bei der Wertstoffsammelstelle des Wohnortes abgeben werden.

X. Hinweis zur Verpackungsentsorgung: Altglas, Papier und Pappe entsorgt der Besteller bitte über die örtlichen Sammelsysteme.

XI. Spirituosen werden nicht an Personen unter 18 Jahren verkauft. Der Postbote führt bei Übergabe eine Alterskontrolle durch.

§ 11 Haftung für Mängel

I. Stefanie Bauer haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.

II. Der Besteller hat offensichtliche Mängel Stefanie Bauer gegenüber sofort anzuzeigen. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

III. Soweit ein von Stefanie Bauer zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Stefanie Bauer zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

IV. Beschaffenheitsgarantien übernimmt Stefanie Bauer nicht. Auch sonstige Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch Stefanie Bauer nicht.

V. Die Verjährung beginnt mit Übergabe der bestellten Ware beim Käufer, soweit dieser Verbraucher ist. Für Unternehmer gilt: Die Verjährung beginnt mit der Übergabe der zu versendenden Ware an den Spediteur bzw. das für den Versand bestimmte Unternehmen (Gefahrübergang bei Versendungskauf).

§ 12 Haftung für Schäden

I. Die Haftung von Stefanie Bauer für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers sowie bei Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Stefanie Bauer für jeden Grad des Verschuldens.

II. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von Stefanie Bauer.

III. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

IV. Soweit die Schadenersatzhaftung Stefanie Bauer gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Haftung für Inhalte verlinkter fremder Seiten

Auf dieser Website befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Stefanie Bauer betont ausdrücklich, dass es keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Stefanie Bauer kann daher keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich Stefanie Bauer ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Seite enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten zu denen die Links führen.

§ 14 Eigentumsvorbehalt

I. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

II. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

III. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 15 Verjährung eigener Ansprüche

Die Ansprüche von Stefanie Bauer auf Zahlung verjähren gemäß § 195 BGB in drei Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 16 Form von Erklärungen Rechtserhebliche

Erklärungen und Anzeigen, welche der Besteller gegenüber Stefanie Bauer oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 17 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

I. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von Stefanie Bauer.

II. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

III. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Stefanie Bauer.

§ 18 Schlussbestimmungen 

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Schmuckdesign | Stefanie Bauer, Hufelandstraße 5, 10407 Berlin